Nach den Europawahlen und vor den Wahlen in den USA blicken wir nun auf den ostdeutschen Super-Wahlmonat zurück: Die Thüringer, Sachsen und Brandenburger haben im September neue Landtage gewählt. Wie zu erwarten war, stellt die Regierungsbildung die demokratischen Parteien in allen drei Bundesländern aufgrund der Stärke rechtsextremer und populistischer Parteien vor enorme Herausforderungen. Alle drei Wahlen wurden von bundespolitischen Themen überlagert: Die große Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, der Widerstand gegen die Migrationspolitik und auch die Opposition zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine spiegeln sich in den Ergebnissen wider. Die Haltung zur Ukraine-Politik und damit zur Westbindung Deutschlands könnte gar zu einer wesentlichen Frage in den anstehenden Koalitionsverhandlungen werden.
Gemeinsam mit Carsten Schneider, MdB (SPD), Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, möchten wir darüber diskutieren, wo die Ursachen für die Wahlergebnisse zu suchen sind und ob diese sich mit den Erklärungen für das Wahlverhalten in Westdeutschland, Europa und den USA überschneiden. Auch werden wir besprechen, welche Konsequenzen aus den Wahlen zu ziehen sind und welche Folgen sich auch für die außenpolitischen und -wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands ergeben. Im Anschluss an das moderierte Gespräch mit Staatsminister Schneider werden wir in einer Panel-Diskussion die Einordnung der Landtagswahlen in die politische und wirtschaftliche Lage in den Bundesländern, in Deutschland, in Europa und im transatlantischen Raumen vertiefen.
Fritz-Reuter-Saal | Universitätsgebäude am Hegelplatz | Humboldt-Universität zu Berlin | Dorotheenstraße 24 | 10117 Berlin
18:00 Uhr: Begrüßung
18:15 – 19:00 Uhr: Moderiertes Gespräch mit Carsten Schneider
19:00 – 19:45 Uhr: Panel-Diskussion mit
anschließend: kleiner Empfang mit Speisen und Getränken