Ostdeutschland nach den Landtagswahlen: Konsequenzen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft

Nach den Europawahlen und vor den Wahlen in den USA befinden wir uns aktuell im ostdeutschen Super-Wahlmonat: Die Thüringer und Sachsen haben bereits neue Landtage gewählt, die Brandenburger werden am Sonntag Ihre Stimmen abgeben. Wie zu erwarten war, stellt die Regierungsbildung in Thüringen und Sachsen die demokratischen Parteien aufgrund der Stärke rechtsextremer und populistischer Parteien vor enorme Herausforderungen. Ähnlich kompliziert könnte die Konstellation in Brandenburg werden. Alle drei Wahlen wurden und werden von bundespolitischen Themen überlagert: Die große Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, der Widerstand gegen die Migrationspolitik und auch die Opposition zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine spiegeln sich in den Ergebnissen wider. Die Haltung zur Ukraine-Politik und damit zur Westbindung Deutschlands könnte gar zu einer wesentlichen Frage in den anstehenden Koalitionsverhandlungen werden.

Gemeinsam mit Carsten Schneider, MdB (SPD), Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, möchten wir darüber diskutieren, wo die Ursachen für die Wahlergebnisse zu suchen sind und ob diese sich mit den Erklärungen für das Wahlverhalten in Westdeutschland, Europa und den USA überschneiden. Auch werden wir besprechen, welche Konsequenzen aus den Wahlen zu ziehen sind und welche Folgen sich auch für die außenpolitischen und -wirtschaftlichen Beziehungen Deutschlands ergeben. Im Anschluss an das moderierte Gespräch mit Staatsminister Schneider werden wir in einer Panel-Diskussion die Einordnung der Landtagswahlen in die politische und wirtschaftliche Lage in den Bundesländern, in Deutschland, in Europa und im transatlantischen Raumen vertiefen.

Ablauf

• 18:00 Uhr: Begrüßung
• 18:10 – 18:50 Uhr: Moderiertes Gespräch mit Carsten Schneider
• 18:50 – 19:45 Uhr: Panel-Diskussion
• anschließend: kleiner Empfang mit Speisen und Getränken

Anmeldung