Expertengespräch mit dem U.S. European Command

Am 18. November fand im Magnus-Haus in Berlin das 22. Expertengespräch mit dem U.S. European Command unter dem Vorsitz von General Philip M. Breedlove, Supreme Allied Commander Europe, und General Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr, statt. Bei den traditionsreichen und in dieser Form einzigartigen Gesprächen kommen seit 1990 auf Einladung der Atlantik-Brücke hochrangige Vertreter aus dem U.S. European Command und der Bundeswehr mit Experten aus Ministerien, dem Parlament, Think Tanks, den Medien und der Wirtschaft zusammen, um sich offen über aktuelle Probleme der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auszutauschen.

Das zentrale Thema der diesjährigen Debatte waren die russischen Machtambitionen, die sich zuletzt am Konflikt in der Ukraine manifestiert hatten, und die Frage, welche Herausforderungen sich daraus für die NATO ergeben. Auch wenn zwischen der NATO selbst und Russland kein konkreter militärischer Konflikt bestehe, so sei es doch unabdingbar, dass die NATO über angemessene Verteidigungsressourcen und -strategien verfüge, um vor allem ihren östlichen Partnern eine Rückversicherung bieten zu können. Dazu gehöre auch ein erhöhter Bereitschaftsgrad der Streitkräfte vor Ort. Der auf dem NATO-Gipfel in Wales verabschiedete „Readiness Action Plan“ und die Einrichtung einer „Very High Readiness Joint Task Force“, einer gemeinsamen Streitkräfteeinheit, die innerhalb weniger Tage einsatzbereit sein kann, seien ein wichtiger Teil dieser Strategie. Doch auch die Notwendigkeit, die sehr effektive russische Propaganda in der Öffentlichkeit als solche erkennbar zu machen, wurde angemerkt. Dies sei Aufgabe der Politik.

Angesichts der verhärteten Konflikte mit Russland wurde festgehalten, dass dem Westen als Wertegemeinschaft wieder größere Bedeutung zukomme. Gemeinsame Ziele seien der beste Weg, eine Krise zu bewältigen, darin waren sich die anwesenden Experten einig. Auch die Bedeutung der diplomatischen Beziehung zu Russland und die Zukunft des NATO-Russland-Rates wurden thematisiert.

Weitere Themen, die angesprochen wurden, waren der Konflikt mit dem „Islamischen Staat“, die Lage in Afghanistan und der NATO-Haushalt. Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik, Süddeutsche Zeitung, leitete die Diskussion.