Germany, the US, and the Future of Democracy
Wachsendes Misstrauen in die demokratischen Institutionen und zunehmender Populismus auf beiden Seiten des Atlantiks: Was sind die Ursachen für diesen besorgniserregenden Trend? Die dreiteilige Reihe, die in Kooperation mit den World Affairs Councils of America, dem American Council on Germany und Wunderbar Together veranstaltet wurde, versuchte, diesen Fragen auf den Grund zu gehen. Experten und Expertinnen diskutierten über die Demokratie in Europa und den Vereinigten Staaten, analysierten potentielle Bedrohungen sprachen darüber, was diesen Bedrohungen entgegengesetzt werden kann. Ein Schwerpunkt lag auch auf der Frage, wie europäische Länder und die USA zusammenarbeiten können, um diese drängenden Probleme zu lösen.
“Saving Democracy: Reinventing Institutions & Practices for the 21st Century”
Am 12. Juli 2021 diskutierte Dr. Jan-Werner Müller, Professor für Politik an der Princeton University, über sein neues Buch „Democracy Rules“, in dem er vorschlägt, dass den intermediären Institutionen, die als wesentlich für den Erfolg der Demokratie gelten, neues Leben eingehaucht werden muss: politische Parteien und freie Medien. Der Präsident und CEO des World Affairs Councils of America, Bill Clifford, moderierte das Gespräch.
Die Demokratie ist unter Beschuss. Zunehmender Populismus, schwindendes Vertrauen in demokratische Institutionen und Praktiken sowie eine durch die Covid-19-Pandemie verursachte beispiellose Unsicherheit haben die demokratischen Institutionen unter Druck gesetzt.
Laut Dr. Müller gibt es Grund zum Optimismus; die weit verbreitete Unzufriedenheit mit dem gegenwärtigen Zustand der Demokratie, die sich aus zahlreichen Umfragen ergibt, ist nicht unbedingt gefährlich oder eine Abkehr von demokratischen Idealen. Vielmehr könne sie als gesundes Zeichen für gelebte Demokratie und als Reaktion auf die zunehmende Polarisierung gesehen werden. Dr. Müller betonte, dass eine tiefe Polarisierung – wie sie derzeit beispielsweise in den USA zu beobachten ist – nicht unvermeidlich sei. Die Polarisierung sei ein Ergebnis politischer Prozesse und könne durch diese auch wieder rückgängig gemacht werden.
Dr. Müller betonte auch, dass Rechtspopulisten voneinander lernen, erfolgreiche Strategien adaptieren und „rechtspopulistische autoritäre Regierungsführung verfeinern“.
„Democracies in Distress: Europe and the US“
Am 13. Juli 2021 sprach Anne Applebaum, Staff Writer bei The Atlantic, mit Dr. David Deißner, Geschäftsführer der Atlantik-Brücke, über den aktuellen Zustand der Demokratie in den Vereinigten Staaten und in Europa.
In den letzten Jahren haben Meinungsumfragen auf beiden Seiten des Atlantiks ein wachsendes Misstrauen in demokratische Institutionen und Praktiken gezeigt. Populistische Bewegungen haben an Zulauf gewonnen, und die politische Spaltung hat sich in vielen Ländern vertieft, so dass Kompromisse und eine normale demokratische Regierungsführung immer schwieriger werden. In der Diskussion wurde versucht, Antworten auf die Frage zu geben, was die Ursachen für diese Trends sind und was dagegen getan werden kann.
Applebaum betonte, dass es keine monokausale Erklärung für diese Trends gibt. Wie sie jedoch in ihrem kürzlich erschienenen Buch argumentiert, lässt sich ein Teil dieses Wandels auf Intellektuelle und Journalisten der 1990er Jahre zurückführen, die damals als Mitte-Rechts-Politiker bezeichnet werden konnten, sich seitdem aber zu Populisten oder Nationalisten entwickelt haben. Applebaum argumentiert, dass die Gefahr in ihrem Bestreben liegt, die Institutionen der Demokratie zu untergraben.
In dieser Bewegung, so Applebaum, scheine es ein „verbindendes Thema der Enttäuschung“ und ein „starkes Element der Nostalgie“ zu geben, entweder für eine imaginäre oder reale Vergangenheit, sowie eine tiefe Enttäuschung über die Gegenwart und eine Abneigung gegen den schnellen gesellschaftlichen Wandel. Viele sind vom sozialen, demografischen und politischen Wandel desillusioniert und haben das Gefühl, dass etwas Drastisches getan werden muss, damit das Land wieder so wird, wie es einmal war. Oft ist jedoch auch eine persönliche Enttäuschung im Spiel, und viele sahen im Aufstieg der extremen Rechten eine persönliche Chance.
„Understanding the Rise of lliberal Politics in Europe and the U.S. – And What to Do About It“
Am 13. Juli 2021 sprach Dr. Daniel Ziblatt, Eaton Professor of Government an der Harvard University und Direktor der Abteilung Transformationen der Demokratie am WZB Sozialwissenschaftlichen Zentrum Berlin, mit der Moderatorin der Diskussion, Paulina Fröhlich, Leiterin des Programmbereichs Zukunft der Demokratie des Progressiven Zentrums, über den Aufstieg illiberaler Politik in der westlichen Welt und was getan werden kann, um den Trend umzukehren.
Der Niedergang etablierter politischer Parteien, Medien und Interessengruppen hat antidemokratischen Kräften – auch durch die Nutzung von sozialen Medien – Tür und Tor geöffnet und stellt die Demokratien vor neue Herausforderungen. Was kann getan werden, um das Vertrauen wiederherzustellen und das Engagement der Bürger zu stärken, um die Effizienz unserer Demokratien zu verbessern?
Laut Ziblatt liegt der Kern der heutigen Probleme in der Tatsache, dass „die Macht des Establishments als Gatekeeper dramatisch erodiert ist“. Ziblatts Hauptargument ist, dass die Krise der Demokratie auf die Schwächung des politischen Establishments – insbesondere der politischen Parteien, Interessengruppen und Medien – in vielen Ländern zurückzuführen ist. Die Kontrolle des Establishments über die Ressourcen hat abgenommen, was die Politiker empfänglicher für die Forderungen der Bevölkerung gemacht hat, aber gleichzeitig auch gefährliche Populisten hervorgebracht hat.