Stormy weather: Ein Gespräch über die transatlantischen Beziehungen

Beim ersten persönlichen Empfang der Atlantik-Brücke, der nach allen Regeln des Social Distancing vergangene Woche im Garten des Magnus-Hauses stattfand, hieß der Vorsitzende Sigmar Gabriel die Gäste willkommen und freute sich, „dass die Atlantik-Brücke sich durch nichts umwerfen lässt, auch nicht durch schwierige Witterungsbedingungen“.

Mit Blick auf die US-Wahlen im November mahnte er: „Unsere Aufgabe ist es nicht, darüber zu spekulieren, wer der nächste amerikanische Präsident sein wird. Wir sollten für das Verständnis werben, dass Deutschland das, was es ist, nicht ohne die Amerikaner geworden wäre und es auch ohne die Amerikaner als Alliierte nicht bleiben wird.“ Es käme jetzt darauf an, so Gabriel, sich einerseits die weiterhin andauernde große Bedeutung der Beziehungen zu Amerika vor Augen zu führen, gleichzeitig aber auch souverän auf eine nachhaltig geänderte geopolitische Lage zu reagieren: „Egal, woher der Wind weht: Es kommt darauf an, die Segel richtig zu setzen.“

Im Gespräch mit Dr. Peter Wittig, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington, moderiert vom Geschäftsführer der Atlantik-Brücke, Dr. David Deißner, ging es anschließend um die politische Lage in den USA, das transatlantische Verhältnis und um China.

Herr Wittig, nach zwei Jahren Ihrer Zeit als Botschafter in Washington wurde Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt. 2018 haben Sie Washington verlassen. Hat sich Amerika seitdem verändert?

Wittig: Die Polarisierung des Landes hat sich weiter verschärft. Der öffentliche Diskurs ist in einer Weise verroht, wie das damals noch nicht der Fall war. Was mich betrübt, ist die Abwendung der Menschen nicht nur von Washington, sondern von der Politik überhaupt, der immense Vertrauensverlust gegenüber den öffentlichen Institutionen und die Geringschätzung des public service. Diese letzte Tatsache hat durchaus der jetzige Präsident zu verantworten. Der Dienst im State Department beispielsweise ist diskreditiert, die Zahl der Bewerber ist erheblich geschrumpft. Auf der anderen Seite gibt es auch viel Positives zu sagen: Die starken Institutionen der ersten verfassungsmäßigen Demokratie der Welt sind letztlich unverwüstlich. Und eine enorme Zahl junger Menschen engagiert sich. Sie drängen – vielleicht auch etwas diffus – auf Veränderung und wollen die Dinge im Land zum Besseren wenden.

Hierzulande wünschen sich viele einen Machtwechsel und sind überzeugt, dass die Beziehungen dann nicht nur im Ton, sondern auch in der Sache besser werden. Sitzen wir da einem Irrtum auf?

Wittig: Das Rennen ist noch nicht gelaufen. Die jüngere Geschichte hat gezeigt, dass es auch am Wahltag noch Überraschungen geben kann. Im Falle eines Wahlsiegs von Joe Biden gibt es meines Erachtens strukturelle Dinge in Bezug auf Europa, die sich nicht ändern werden. Auf die Rückkehr zum status quo ante sollten wir nicht hoffen. Die USA wird weniger „europäisch“ werden. Das ist einfach der demografischen und geostrategischen Lage geschuldet. Die zweite Kontinuität ist das Verhältnis zu China, es wird vermutlich kritisch und antagonistisch bleiben und nicht mehr, wie noch unter der Regierung Obama, aus einer balancierten Mischung zwischen Kooperation und Wettbewerb bestehen. Das ist eine gewaltige Herausforderung für Europa. Wir sind in Gefahr, zwischen die Mühlsteine zu geraten, wenn wir uns da nicht stark aufstellen. Nun habe ich mit einigen Personen aus dem Team Biden gesprochen, die mir gesagt haben, dass Biden die China-Politik wieder zusammen mit den Alliierten gestalten will. Wer weiß, ob es dazu kommt. Aber ich denke, dieser fundamentale strategische Wettbewerb zwischen USA und China wird die nächsten Jahrzehnte entscheidend bestimmen. Auf diesen Wettbewerb muss sich Europa in einer neuen Weise einlassen.

Herr Gabriel, wenn man die Deutschen heute fragt, wie groß ihr Vertrauen zu China und wie groß zu den USA ist, liegen die Zahlen erschreckend nah beieinander. Wie können wir gerade die jüngere Generation davon überzeugen, dass das transatlantische Verhältnis ein besonderes und schützenswertes ist?

Gabriel: Ich glaube, an dieser Debatte ist auch ein bisschen etwas Verlogenes: Kein Mensch möchte die Lebensverhältnisse, die wir in Europa und den USA haben, tauschen mit denen in China oder in Russland. Aber das hat wahrscheinlich auch etwas damit zu tun, dass wir in Deutschland gerade nach der Wiedervereinigung das Bewusstsein verloren haben, dass wir es alleine nicht schaffen können. Kissinger hat einmal gesagt, die Deutschen sind zu groß für Europa und zu klein für die Welt. Es gibt in Deutschland eine Sehnsucht, zu einer zweiten Schweiz zu werden: wirtschaftlich erfolgreich und politisch neutral. Ich halte das für erstens unrealistisch und zweitens für gefährlich. Wir haben in Europa Nachbarn, die unserem Land seit einigen Jahrzehnten gerade deshalb trauen, weil es eine engere Beziehung zu den Vereinigten Staaten hat. Dass Deutschland und Europa auf das Verhältnis zu den USA mindestens ebenso angewiesen sind wie umgekehrt, ist in Vergessenheit geraten. Wir haben den Eindruck, dass wirtschaftlicher Erfolg und gute internationale Beziehungen keine Kosten haben. Viele Deutsche wünschen sich, wie übrigens auch viele Amerikaner, den Abschied der USA als Weltordnungsmacht. Nur darüber, wie es danach aussieht, machen sie sich keine Gedanken. Wir müssen uns trauen, eine öffentliche Debatte darüber zu führen, wie groß unsere Rolle in der Welt sein kann und wie sehr sie auf Partnerschaft angewiesen ist.

Herr Wittig, wo können wir anknüpfen, wenn Donald Trump vier weitere Jahre Präsident bleibt?

Wittig: Momentan gibt es drei aktuelle Punkte, die unser Verhältnis beschweren: Nord Stream 2, Truppenreduzierung und die drohenden Autozölle. Wir müssten weiter alles tun, um mit einer Trump-2-Administration im Gespräch zu bleiben und weiter auf die Kraft des Arguments zu setzen. Wir müssten aber auch als Europa in Washington stärker vorkommen. Warum reist nicht die Bundeskanzlerin oder ihr Nachfolger zusammen mit dem französischen Präsidenten nach Washington, vielleicht mit den Präsidenten von EU-Kommission und Rat? Das wäre eine starke europäische Botschaft. Außerdem muss man feststellen: Amerika ist größer als ein Präsident. Gerade unter den Gouverneuren haben wir sehr viele Freunde. Mit ihnen können wir sehr viel erreichen, besonders in wirtschaftlicher Hinsicht, aber auch im Blick auf die Beziehungen zwischen den beiden Gesellschaften.